Dr. Pfeil lädt Rechtsausschuss des Landtages ins Aachener Justizzentrum

In der Regel tagen die Ausschüsse des Parlamentes im Düsseldorfer Landtagsgebäude am Rhein. Außentermine sind ehr selten. Umso erfreulicher war es, dass der Rechtsausschuss des Landtages seine dritte Sitzung in dieser Legislaturperiode im Schwergerichtssaal des Aachener Justizzentrums abhielt. 

Anlass für den Wechsel des Tagungsortes war der Tag der Europäischen Justiz und die Verabschiedung der Römischen Verträge vor 60 Jahren. Diese Ereignisse in der Grenzstadt Aachen zu feiern machte für Dr. Werner Pfeil MdL, der selbst aus der Region stammt, großen Sinn. So lud Pfeil den Ausschuss in das Aachener Justizzentrum. 

In seiner Einstiegsrede betonte der Würselener Abgeordnete dann auch gleich die Vorzüge der europäischen Rechtsprechung: „Die vielen Vorzüge der Europäischen Zusammenarbeit zeigen sich in allen Politikfeldern, aber auch und gerade auf dem Gebiet der Justiz. Viele Rechtsakte der Europäischen Union haben die grenzüberschreitende Durchsetzung von Rechten erleichtert.“ Die gesamte Eröffnungsrede können Sie unter downloaden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung, an der auch der Justizminister Biesenbach und Staatssekretär Wedel teilnahmen, berichtete Martin Unfried vom „Institute for Transnational and Euregional Cross border and Mobility“ (kurz ITEM) von der Universität Maastricht, über die Alltagsprobleme von Grenzpendlern und den Einwohnern der Grenzregion. Das ITEM hat seinen Katalog vom letzten Jahr inzwischen auf 127 konkrete Problemfälle ausgeweitet. Hier einige Beispiele:

Die komplette Rede können Sie hier downloaden: www.fdp-bv-aachen.de/images/stories/Aktuell/6.11.2017_Einfhrungsrede_fuer_die_Sitzung_RA_in_Aachen.pdf

Weitere Informationen zur Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit finden Sie auf der Abgeordnetenwebsite von Dr. Werner Pfeil MdL: www.wpfeil.de